Xinhua Headlines: Worauf man bei Chinas „Zwei Tagungen” zu Beginn des neuen Fünfjahresplans achten sollte

Xinhua Headlines: Worauf man bei Chinas „Zwei Tagungen” zu Beginn des neuen Fünfjahresplans achten sollte Die diesjährigen „Zwei Tagungen“ - die jährlichen Tagungen des obersten Gesetzgebungsorgans und des obersten politischen Beratungsgremiums Chinas - beginnen zu einem entscheidenden Zeitpunkt. Angesichts des Beginns des ersten Jahres im Zeitraum des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt dienen diese Zusammenkünfte in Beijing sowohl als Rückblick auf die bisherigen Erfolge als auch als strategischer Kompass für die zukünftige Entwicklung des Landes. Die vierte Tagung des 14. Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) soll am Mittwoch beginnen, einen Tag vor der Eröffnung der vierten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK). Die Gesetzgeber werden über den jährlichen Tätigkeitsbericht der Zentralregierung beraten und den Entwurf des Staatshaushalts und Entwicklungsplans für das Jahr 2026 prüfen. In diesem Jahr werden sie auch einen Entwurf für den neuen Fünfjahresplan prüfen, der die politischen Prioritäten bis 2030 festlegen wird. Die diesjährige Legislativagenda ist besonders umfangreich und signalisiert einen Fokus auf die langfristige institutionelle Entwicklung. Die Abgeordneten des NVK werden über drei wichtige Gesetzestexte beraten, die Bereiche wie Umwelt, ethnische Einheit und nationale Entwicklungsplanung abdecken. Chinas oberster Gesetzgeber, der oberste politische Berater, der oberste Richter und der oberste Staatsanwalt werden ebenfalls Arbeitsberichte vorlegen. Über die Plenartagungen hinaus werden Minister und Leiter verschiedener Regierungsabteilungen sowie nationale Gesetzgeber und politische Berater Pressekonferenzen abhalten, auf denen sie vor in- und ausländischen Medien Einzelheiten zu den politischen Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft, soziale Entwicklung und Außenpolitik erläutern werden. Angesichts des Beginns eines neuen Planungszyklus in China bieten die „Zwei Tagungen“ einen Einblick, wie das Land seine qualitativ hochwertige Entwicklung vorantreiben und die Dynamik seiner Reformen in einem sich ständig wandelnden globalen Umfeld aufrechterhalten will. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der Höhepunkte der diesjährigen „Zwei Tagungen“. NEUER PLANUNGZYKLUS Im chinesischen Regierungssystem dienen Fünfjahrespläne als strategische Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Bei der Überprüfung des Entwurfs für den 15. Fünfjahresplan legen die Volksvertreter Prioritäten fest, die bis 2030 die Finanzpolitik, den industriellen Wandel und den sozialen Fortschritt bestimmen werden. Der neue Zyklus beginnt auf solider Grundlage. Zum Ende des 14. Fünfjahresplans im Jahr 2025 hatte Chinas Wirtschaft ein Volumen von mehr als 140 Billionen Yuan (etwa 20 Billionen US-Dollar) erreicht. Laut internationalen Medien wurden wichtige Ziele wie Wirtschaftswachstum, Arbeitsproduktivität, Forschungs- und Entwicklungsausgaben, Urbanisierung und durchschnittliche Lebenserwartung während dieses Zeitraums weitgehend erfüllt oder sogar übertroffen. Allerdings wird das Entwicklungsumfeld, mit dem China derzeit konfrontiert ist, immer komplexer. Externe Herausforderungen wie Handelsspannungen, geopolitische Konflikte und eine unzureichende globale Wachstumsdynamik stellen große Herausforderungen für Chinas Entwicklung dar. Im Inland muss China geschickt mit langjährigen strukturellen Problemen umgehen und gleichzeitig auf immer neue technologische und industrielle Herausforderungen reagieren. Vor diesem Hintergrund wird der neue Fünfjahresplan einen strategischen Fahrplan bieten - nicht nur eine Liste von Aufgaben, sondern einen Rahmen, der als Leitfaden für die Entwicklungsprioritäten des Landes dient, von der Stärkung der Lieferkettenkapazitäten bis hin zur Förderung des Übergangs zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft. WACHSTUMSZIEL Chinas BIP-Wachstumsziel für das Jahr 2026 wird eine der am meisten beachteten Zahlen bei den „Zwei Tagungen” sein. Frühe Indikatoren aus den Regionen auf Provinzebene deuten auf einen breiten Konsens hin: Expansion bleibt unerlässlich, muss aber fest in Qualität und struktureller Modernisierung verankert sein. Im Jahr 2025 erreichte China sein Wachstumsziel von fünf Prozent. Das Land scheute keine Mühen, um die Binnennachfrage und Innovationen anzukurbeln, trieb seine Wirtschaft in Richtung einer strukturellen Neuausrichtung und fungierte weiterhin als einer der stabilsten und zuverlässigsten Motoren für das weltweite Wirtschaftswachstum. Das diesjährige Ziel wird daher im Einklang mit dem Gebot einer qualitativ hochwertigen Entwicklung des Landes stehen, dessen Schwerpunkte auf der Förderung neuer qualitativ hochwertiger Produktivkräfte, der Ankurbelung des Konsums, der Modernisierung des verarbeitenden Gewerbes sowie der Förderung einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung liegen. Für internationale Investoren und Handelspartner signalisiert dieser Fokus sowohl Kontinuität in den politischen Maßnahmen als auch erhebliche Chancen. NEUE GESETZGEBUNG Die chinesischen Volksvertreter werden über einen Entwurf für ein Umweltgesetzbuch, einen Gesetzentwurf zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts sowie einen Gesetzentwurf zur nationalen Entwicklungsplanung beraten. Das vorgeschlagene Umweltgesetzbuch zielt darauf ab, den Grundsatz der grünen Entwicklung durch die systematische Integration und Überarbeitung bestehender Umweltgesetze fester im Rechtsrahmen zu verankern. Es kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt - China hat sich verpflichtet, den Höchststand seiner CO2-Emissionen bis 2030 zu erreichen. Die Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses Zheng Haijin aus der ostchinesischen Provinz Jiangxi, eine Expertin für Umweltfragen, sagte, das „ermutigende” Umweltgesetzbuch biete klarere Leitlinien für die Renaturierung und verwandte Bereiche. Das Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts soll den sozialen Zusammenhalt stärken und ein starkes Gemeinschaftsgefühl für die chinesische Nation schaffen, während das Gesetz zur nationalen Entwicklungsplanung als grundlegendes Gesetz dienen wird, um die Ausarbeitung nationaler Entwicklungspläne zu regeln und deren Umsetzung sicherzustellen. ZUKUNFTSBRANCHEN Fünfjahrespläne spielen seit Langem eine zentrale Rolle bei der Steuerung der Entwicklung Chinas, indem sie den strategischen Kurs vorgeben und eine Blaupause für die zukunftsorientierten Branchen des Landes darstellen. Im Januar widmete das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) seine erste Gruppenarbeitssitzung des Jahres der zukunftsorientierten industriellen Entwicklung und unterstrich damit deren Priorität für den neuen Planungszyklus. Quantentechnologie, Biofertigung, Wasserstoff- und Kernfusionsenergie, Gehirn-Computer-Schnittstellen, eingebettete KI und 6G-Mobilfunk wurden in den Empfehlungen zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans, die auf einer wichtigen Sitzung des Zentralkomitees der KPCh verabschiedet wurden, als neue Wachstumsmotoren hervorgehoben. Die Betonung der Quantentechnologie im neuen Plan zeige einen Wandel von der Validierung im Labor hin zur industriellen Anwendung, sagte Guo Guoping, Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses und Professor für Quantenwissenschaften an der University of Science and Technology of China. Die chinesische Führung drängt auf Durchbrüche in Kerntechnologien sowie auf einen strategischeren Ansatz in der Grundlagenforschung und eine beschleunigte Kommerzialisierung von Innovationen. Größerer Wert wird auf die Rolle von Unternehmen gelegt - insbesondere von führenden Technologieunternehmen -, unterstützt durch verbesserte fiskalische Maßnahmen, Wissenschafts- und Technologiefinanzierung sowie Maßnahmen zur Talentförderung. Diese strategischen Schritte dürften ganz oben auf der Tagesordnung der diesjährigen „Zwei Tagungen“ stehen, während Volksvertreter und politische Berater Wege zur Sicherung der langfristigen Entwicklungsdynamik ausarbeiten. BOTSCHAFTEN AN DIE WELT Chinas „Zwei Tagungen“ dienen seit Langem als Fenster zur außenpolitischen Haltung des Landes. Als Außenminister Wang Yi während der „Zwei Tagungen“ im letzten Jahr vor die Presse trat, beantwortete er 23 Fragen von chinesischen und internationalen Journalisten zu einer Vielzahl von Themen, die von den Beziehungen zu den großen Ländern bis zur globalen Governance reichten. Bestimmte Themen stachen dabei besonders hervor, wobei Begriffe wie „Zusammenarbeit”, „Offenheit” und „Multilateralismus” immer wieder auftauchten. Die häufigen Verweise auf den „Globalen Süden” und eine „Schicksalsgemeinschaft” unterstrichen die Bedeutung von Partnerschaften und multilateraler Koordination. Während der diesjährigen „Zwei Tagungen“ werden regionale Brennpunktthemen wie der jüngst eskalierte militärische Konflikt im Nahen Osten sowie die angespannten diplomatischen Beziehungen zwischen China und Japan im Mittelpunkt stehen. Das Jahr selbst hat eine besondere Bedeutung, denn 2026 jährt sich zum 70. Mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und den afrikanischen Ländern. Zudem wird China im November das 33. Treffen der APEC-Wirtschaftsführer ausrichten. Für Investoren und Regierungen gleichermaßen werden Chinas Positionen zu den internationalen Beziehungen während der diesjährigen „Zwei Tagungen“ angesichts einer sich rasch wandelnden und zunehmend komplexen globalen Landschaft besonders aufmerksam beobachtet werden.