"Bündnis gegen Rechts" über Corona-Demos

Die Hamburger Versammlungsbehörde hat gestern entschieden, dass die für morgen geplante Corona-Kritiker-Demo aus Infektionsschutzgründen nicht stattfinden darf. Die Anmelderin ging direkt dagegen vor und reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein. Jetzt ist klar: Der Widerspruch ist abgelehnt worden, die Verbotsverfügung besteht weiterhin, das bestätigte die Polizei gegenüber Hamburg 1. Inwieweit die Anmelderin weitere Rechtswege einleitet, ist aktuell nicht bekannt.

Felix Krebs vom Hamburger "Büdnis gegen Rechts" blickt der Entscheidung mit gemischten Gefühlen entgegen.