Hamburg, 07.07.2020 11:12 Uhr

Nachrichten - Politik

03.07.2020

Tschüss Hamburg: Scholz wechselt Ortsverein

Ehm. Erster Bürgermeister will in Potsdam antreten

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat einen neuen Ortsverein. Als Mitglied der SPD Potsdam Mitte-Nord will er im neuen Wahlkreis für den Bundestag kandidieren. Scholz war... [mehr]

30.06.2020

Weitgehende Corona-Lockerungen

Senat geht weitere Schritte Richtung Normalität

Mit drei Neu-Infizierten seit gestern bleiben die Corona-Zahlen hier in Hamburg auch weiterhin niedrig. Für den Hamburger Senat war das heute die Grundlage dafür, weitere Lockerungen für Hamburg... [mehr]

30.06.2020

Corona: Senat beschließt weitere Lockerungen

Unter anderem Besuchszeiten in der Pflege

Ab morgen dürfen laut Senat in Hamburg Schwimmbäder und auch Naturbäder wieder öffnen. An den Hamburger Hochschulen dürften wieder Präsenz-Vorlesungen stattfinden. Auch die Besuchszeiten in... [mehr]

26.06.2020

Innenausschuss: Grote lehnt Rücktritt ab

Nach Feier-Vorwürfen

Innensenator Andy Grote hat sich gestern Abend im Innenausschuss der Bürgerschaft erneut für seinen privaten Umtrunk trotz Corona-Auflagen entschuldigt. Er betonte, dass es ein „dummer Fehler“... [mehr]

25.06.2020

Grote äußert sich zu "Stehempfang"

Innensenator will im Amt bleiben

Seit nunmehr fast einer Woche steht Innensenator Andy Grote massiv in der Kritik - wegen eines Empfangs, den er anlässlich seiner Bestätigung als Senator gegeben hat. Dafür hat er sich... [mehr]

25.06.2020

Freikartenaffäre noch nicht abgeschlossen

Hauptverfahren steht noch immer aus

Die Freikartenaffäre um das Rolling-Stones-Konzert im September 2017 ist noch immer nicht abgeschlossen. Das geht aus einer Bilanz in der Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage der CDU hervor.... [mehr]

24.06.2020

Opposition kritisiert Rot-Grün

Aussprache nach Regierungserklärung

In der Aussprache, die auf die Regierungserklärung folgte, sparte die Opposition nicht mit Kritik an Rot-Grün. So sei es unter anderem ein Fehler gewesen, die Gesundheitsbehörde in diesen Zeiten... [mehr]

24.06.2020

Regierungserklärung des Bürgermeisters

Senat skizziert Fahrplan für die kommenden Jahre

Vor zwei Wochen wurde der Senat bestätigt und der Bürgermeister wiedergewählt. Heute hat Tschentscher in seiner Regierungserklärung in der Bürgerschaft den Fahrplan des rot-grünen Senats für die... [mehr]

23.06.2020

Senat beschließt Fortschreibung des Haushalts

Über eine halbe Milliarde Euro werden bereitgestellt

In Hamburg will man sich nicht durch die Krise sparen. Der Senat hat heute einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr vorgestellt. Mit diesem Geld sollen auch erste Bausteine aus dem Hamburger... [mehr]

23.06.2020

Nach Vorwürfen gegen Innensenator

Senatssprecher: Grote hat sich im Senat erklärt

Senatssprecher Marcel Schweitzer über die Entschuldigung von Innensenator Andy Grote am Dienstag im Senat. [mehr]

22.06.2020

Innensenator entschuldigt sich

"Treffen hätte nicht statt finden dürfen"

Bildquelle: Innenministerium [mehr]

22.06.2020

Opposition fordert Rücktritt des Senators

Nach umstrittenem Empfang von Andy Grote

Nach der umstrittenen Feier des Innensenators in einem Restaurant in der Hafencity, bei der rund 30 Gäste anwesend gewesen sein sollen, werden die Rücktrittsforderungen in der Opposition immer... [mehr]

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