Hamburg, 19.01.2020 03:16 Uhr
18.01.2020
CDU-Klausurtagung in Hamburg
Der Bundesvorstand der CDU hat heute auf seiner Klausurtagung die sogenannte „Hamburger Erklärung“ verabschiedet. Damit soll bis Ende des Jahres ein neues Grundsatzprogramm für die CDU zu Beginn... [mehr]
18.01.2020
Fegebank: "Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz"
Auf ihrem Neujahrsempfang im Rathaus haben sich die Grünen fünf Wochen vor der Bürgerschaftswahl selbstbewusst gezeigt. Fraktionschef Anjes Tjarks sagte, die Zeiten änderten sich und die Grünen... [mehr]
17.01.2020
Ab August 2020
Hamburgs Schulsenator Ties Rabe ist sich sicher: Kinder sind neugierig und lernen gern. Je eher sie mit dem Lernen beginnen, desto größer ist ihr späterer Bildungserfolg. Deswegen hat er heute... [mehr]
17.01.2020
Dialogplattform zur Bürgerschaftswahl
Die Dialogplattform abgeordnetenwatch.de hat heute ihr Frageportal zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar gestartet. Auf der Plattform können Hamburger und Hamburgerinnen die mehr als 730... [mehr]
15.01.2020
Verkehrswende auch Thema in der Bürgerschaft
Autofrei-Projekte sind in Hamburg immer wieder im Gespräch. Im vergangenen Jahr starteten bereits zwei Pilotprojekte in Ottensen und im Rathausquartier. Die neue Volksinitiative „Klimawende jetzt!... [mehr]
15.01.2020
Vereinfachter Zugang zu Nutzerdaten
Hamburg will mit einer Bundesratsinitiative härter gegen Hasskommentare im Internet vorgehen. Wie Justizsenator Till Steffen am Dienstag bekanntgab, soll den Ermittlern der Zugang zu... [mehr]
14.01.2020
Antrag wird in Bürgerschaft eingereicht
SPD und Grüne wollen zusammen mit der CDU und den Linken den Klimaschutz als Staatsziel in der Hamburger Verfassung verankern. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor. So soll der Satz... [mehr]
14.01.2020
Große Chancen durch Klimawandel und Energiewende
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher, Wirtschaftssenator Westhagemann und Handwerkskammerpräsident Stemmann haben heute den „Masterplan Handwerk 2020“ unterzeichnet. Die jährliche Fortschreibung... [mehr]
14.01.2020
Schon heute kann gewählt werden
Zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar wird es erstmals eine zentrale Briefwahlstelle in der Innenstadt geben. Seit heute können alle Hamburger Wahlberechtigten am Gerhart-Hauptmann-Platz ihre... [mehr]
13.01.2020
Wahl zur 22. Bürgerschaft
Ab heute können Hamburgerinnen und Hamburger ihre Briefwahlunterlagen für die Bürgerschaftswahl im Februar über den Online-Bürgerservice beantragen. Innerhalb von drei bis vier Tagen werden die... [mehr]
13.01.2020
Bürgerschaftssitzung am Mittwoch
Die Hamburger Opposition will das geplante Klimagesetz stoppen. Letzte Woche wurde bekannt, dass die Bürgerschaft Pläne des Senats aufgrund Frist-Fehler in dieser Legislatur nicht mehr vollständig... [mehr]
11.01.2020
Spitzenkandidat wiedergewählt
Spitzenkandidat Dirk Nockemann ist am Sonnabend als Landesvorsitzender der Hamburger AfD wiedergewählt worden. Er erhielt beim Landesparteitag in Dulsberg rund 88 Prozent der Stimmen. Sein... [mehr]
