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Verstanden
Hamburg, 23.10.2019 15:14 Uhr

Nachrichten - Politik

23.10.2019

Kostenloses WLAN in allen Zügen

Hamburger CDU legt Bürgerschaftsantrag vor

Die Hamburger CDU fordert freies WLAN in allen U- und S-Bahnen. Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, soll ein entsprechender Bürgerschaftsantrag dem Senat bereits vorliegen. Zwar gebe es für... [mehr]

22.10.2019

CDU fordert Strategie gegen Antisemitismus

Unter anderem KZ-Pflichtbesuche und Erinnerungskultur geplant

Die Hamburger CDU will verpflichtende KZ-Besuche für Schüler einführen. In einem Antrag an die Bürgerschaft fordert die Partei eine Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus. Nach dem Anschlag... [mehr]

18.10.2019

Erneute Fridays for Future Demonstration

„Macht Europa zur Antwort!“

Auch heute hat in Hamburg wieder eine Fridays for Future Demonstration stattgefunden. Unter dem Motto „Macht Europa zur Antwort!“ demonstrierten die Schülerinnen und Schüler auf dem Rathausmarkt... [mehr]

17.10.2019

Lucke im Gespräch mit Studierendenvertretung

Ein Tag nach lautstarken Protesten

Einen Tag nach den lautstarken Protesten gegen die erste große Vorlesung des AFD-Mitbegründers Bernd Lucke, hat der Volkswissenschaftler heute Nachmittag ein Gespräch mit der... [mehr]

16.10.2019

Neue Regelungen für die Sommerferien?

Hamburg und Berlin wollen Antrag stellen

Hamburg und Berlin wollen künftig neue Regelungen für die Sommerferien in Deutschland einführen. Dafür wollen beide Länder bei der Kultusministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Berlin einen... [mehr]

15.10.2019

Stapelfeldt tritt nicht bei Bürgerschaftswahl 2020 an

Weiterhin Interesse an Senatorenposten

Dorothee Stapelfeldt will bei der Bürgerschaftswahl 2020 nicht mehr kandidieren. An ihrem derzeitigen Amt als Stadtentwicklungssenatorin hat die 63-Jährige jedoch weiterhin Interesse. Bereits 1986... [mehr]

14.10.2019

CDU stellt Entwurf des Wahlprogramms vor

Kernthemen sind Wirtschaft und Sicherheit

Heute hat die CDU den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr vorgestellt. Kernthemen sind Wirtschaft und Sicherheit. Außerdem will die CDU unter anderem ein... [mehr]

14.10.2019

Verfassungsschutz soll schneller informieren

Neues Verfassungsschutzgesetz

Der Hamburger Verfassungsschutz soll künftig mehr Kompetenzen zur Weitergabe von Informationen erhalten. Der Senat hat das entsprechende neue Verfassungsschutzgesetz am vergangenen Dienstag... [mehr]

11.10.2019

Finanzierung weiterhin unklar

Alternativlösung bis 2030

Die Finanzierung der neuen Köhlbrandquerung ist weiterhin völlig unklar. Seit mehreren Monaten laufen die Gespräche zwischen Senat und Bundesregierung über die Finanzierung des Milliardenprojekts.... [mehr]

10.10.2019

Immer mehr Flugreisende ziehen vor Gericht

Rund 4.000 Verfahren gegen Fluggesellschaften erwartet

Immer mehr Flugreisende kämpfen nach verspäteten oder abgesagten Flügen in Hamburg vor Gericht für ihr Recht. Laut Hamburger Amtsgericht gab es im vergangenen Jahr knapp 3.000 Verfahren gegen... [mehr]

10.10.2019

Nach Auflösung der Grüne-2-Fraktion:

Grüne-2-Mitglieder von SPD aufgenommen

Die sechs Abgeordneten der von den Grünen abgespaltenen Grüne-2-Fraktion im Bezirk Hamburg-Mitte gehören nun zur SPD-Fraktion. Am Mittwoch hatte der Kreisvorstand der SPD beschlossen, die... [mehr]

07.10.2019

Prozess gegen dreifachen Bankräuber

12,5 Jahre Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung

Der 71-Jährige Donnerstags-Bankräuber ist heute Mittag zu 12 Jahren und sechs Monaten Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt worden. Dem Angeklagten wurde versuchter Mord,... [mehr]

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