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Verstanden
Hamburg, 24.06.2018 01:23 Uhr

Nachrichten - Politik

Hamburg22.06.2018

Kennzeichnungspflicht für Polizei

Hintergrund sind G20-Krawalle

Hamburg führt eine Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte ein, das gab Innensenator Andy Grote heute bekannt. Beamte sollen in Zukunft eine sechsstellige Zahl auf der Uniform tragen. Die... [mehr]

Hamburg22.06.2018

Grüne üben scharfe Kritik an Bundesregierung

"Im CDU/CSU-Chaos muss die SPD eingreifen"

Anja Hajduk, MdB: Die Zeiten sind zu ernst, um schweigsam daneben zu sitzen. Das Interview führt Herbert Schalthoff. [mehr]

Hamburg22.06.2018

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Die CDU kritisiert die angekündigte Maßnahme des Innensenators

Der innenpolitische Sprecher der CDU, Dennis Gladiator, im Interview. [mehr]

Hamburg22.06.2018

Blechschmidt und Beuth nicht bei Ausschuss

CDU-Fraktion versäumt Adressenlieferung

Beim G20-Sonderausschuss am Donnerstagabend sind die von der CDU-Fraktion geladenen Köpfe der Roten Flora, Andreas Blechschmidt und Andreas Beuth nicht erschienen. Der Grund: Die CDU hatte... [mehr]

Bezirk Eimsbüttel21.06.2018

Türkische Wahlbeteiligung in Hamburg

Über 50 Prozent haben gewählt

Über 50 Prozent der in Hamburg und Schleswig-Holstein lebenden und wahlberechtigten Türken hat bei der Türkischen Parlamentswahl abgestimmt. Das gab die Wahlkommission in Istanbul bekannt. Bis... [mehr]

Bezirk Eimsbüttel19.06.2018

Forderung von SPD, Linken und Grünen

Tempo-30-Zone im Eppendorfer Weg

SPD, Linke und die Grünen fordern offenbar eine sofortige, durchgängige 30-Zone. Grund hierfür ist der tödliche Unfall einer Radfahrerin an der Kreuzung Eppendorfer Weg/Osterstraße. Die... [mehr]

Hamburg18.06.2018

Roland Heintze steht zu Merkel

Asylstreit: Nicht in Drohungen u. Ultimaten überbieten

Roland Heintze, CDU, Landesvorsitzender über die Zerreißprobe im Asylstreit von CDU und CSU. Das Interview führt Herbert Schalthoff. [mehr]

Hamburg16.06.2018

Debatte über Kennzeichnung der Polizei

Beamte sollen bei Einsätzen identifizierbar sein

Die Kennzeichung von Hamburger Polizisten wurde am Freitag in der Hamburger Bürgerschaft kontrovers diskutiert. Grund für die Diskussionen waren Anträge von den Linken und der FDP. Beide fordern... [mehr]

Hamburg15.06.2018

ver.di in der Diskussion

"Gewerkschaften identifizieren sich nicht mit Parteien"

Zu Gast ist der ver.di Landesbezirksleiter Berthold Bose. Über Mitglieder und Mitgliederschwund, Strukturreformen und Gewerkschaftsarbeit, die nicht auf der Straße stattfindet. Das Interview führt... [mehr]

Hamburg14.06.2018

Landgericht erklärt Mietpreisbremse für unwirksam

Was bedeutet das Urteil für Hamburg?

Das Hamburger Landgericht hat mit einer Richtungsentscheidung die Mietpreisbremse gelöst. Es wies die Klage eines Mieters aus Ottensen ab, der von seinem Vermieter Geld zurück verlangt hatte.... [mehr]

Hamburg14.06.2018

Mietpreisbremse: Linke kritisiert Senat

"Erwarten, dass SPD und Grüne alles tun"

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sabine Boeddinghaus, kritisiert den Hamburger Senat. Hintergrund ist das Urteil des Hamburger Landgerichts zur Mietpreisbremse. Diese ist in Hamburg... [mehr]

Hamburg14.06.2018

Urteil zu Mietpreisbremse: "Das tut mir sehr leid"

Dorothee Stapelfeldt entschuldigt sich

Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt, SPD, entschuldigt sich bei Hamburger Bürgern. Das Hamburger Landgericht hatte heute entschieden, dass die Mietpreisbremse in Hamburg für Verfahren... [mehr]

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