Hamburg, 27.11.2020 07:15 Uhr

Nachrichten - Politik

25.11.2020

“Lockdown light” wird verlängert

Tschentscher zum Winterfahrplan von Bund und Ländern

Nach 7-Stündigen Beratungen haben die Minister ihren Winterfahrplan offiziell beschlossen. Wie erwartet wird der “Teil-Lockdown” aus dem November bis zum 20. Dezember verlängert und... [mehr]

25.11.2020

Ausschnitte aus der Aktuellen Stunde

Corona: Opposition fordert mehr Beteiligung des Parlaments

In Bürgerschaft ging es heute erneut um das Thema Corona. Die Opposition fordert mehr Mitsprache des Parlaments bei den Entscheidungen zu Anti-Corona-Maßnahmen. Die CDU hatte das Thema angemeldet.... [mehr]

23.11.2020

Erlass von Corona-Einschränkungen

CDU fordert Parlamentsbeteiligung

Die Hamburger CDU fordert eine Beteiligung der Bürgerschaft vor dem Erlass neuer Corona-Maßnahmen, besonders wenn diese erhebliche Eingriffe in die Grundrechte erfordern. Ein entsprechender Antrag... [mehr]

20.11.2020

Heftiger Gegenwind für Islamisten-Demo

Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen

Immer wieder sorgen Mohammed-Karikaturen für Aufruhr - auch in Hamburg. Hier sind heute 150 Muslime auf die auf die Straße gegangen - das Motto: "Gegen Respektlosigkeit gegenüber unserem Propheten... [mehr]

18.11.2020

Demonstration vor der Innenbehörde

Für mehr Schutz von Geflüchteten

Vor der Innenbehörde haben heute rund 50 Menschen für mehr Schutz von Geflüchteten im Rahmen der Corona-Pandemie demonstriert. Hintergrund ist die Unterbringung von 160 Personen in einem... [mehr]

16.11.2020

Vorerst keine weiteren Verschärfungen

Tschentscher nach Beratungen mit dem Bund

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher äußert sich nach der Konferenz mit den Ministerpräsidenten. Ein nächstes Treffen der Länderchefs ist für kommende Woche geplant. Dann soll über ein... [mehr]

16.11.2020

Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

Keine Aussicht auf Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Hamburg hat die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus noch einmal überarbeitet. So gilt die zehn Personen-Regel aus maximal zwei Haushalten jetzt auch in Fahrzeugen. Weiterhin müssen... [mehr]

13.11.2020

Corona-Experten beraten über Zukunft

Wirken die Lockdown-Maßnahmen?

Viele fragen sich derzeit wohl eines: Wie wirken die jetzigen Coronamaßnahmen? Können wir auf Lockerungen Ende des Monats hoffen, oder müssen die Maßnahmen vielleicht sogar verlängert werden?... [mehr]

11.11.2020

Bürgerschaft: Aktuelle Stunde zur Coronapolitik des Senats

CDU kritisiert vor allem Corona-Schulpolitik

Die Coronapandemie und die Coronapolitik des Senats waren heute wieder Thema der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Die Grünen hatte das Thema mit dem Titel “Nur miteinander stark: Mit Mut,... [mehr]

11.11.2020

CDU kritisiert rot-grünen Senat für Neubau

Universitätsgebäude 100 Mio. Euro teurer als geplant

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion kritisiert den rot-grünen Senat scharf für die Planung des Neubaus am Schlump. Das Universitätsgebäude werde weit mehr als 100 Millionen Euro teurer als ursprünglich... [mehr]

11.11.2020

600 Mio. Euro mehr für Krisenbewältigung

Stadt rüstet sich für weitere Corona-Hilfen

Der Hamburger Senat hat zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitere 600 Millionen Euro an Aufwendungen veranschlagt. Damit stehen für das Kalenderjahr insgesamt 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung.... [mehr]

10.11.2020

Hamburger CDU kritisiert Corona-Strategie

Langfristige Strategie gefordert

Die Hamburger CDU kritisiert die derzeitige Corona-Strategie der Hansestadt und ganz Deutschlands. Zwar seien laut Fraktionsvorsitzendem Dennis Thering und CDU-Landeschef Christoph Ploß die... [mehr]

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