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Verstanden
Hamburg, 19.11.2019 01:03 Uhr

Nachrichten - Politik

18.11.2019

Bündnis für die Industrie unterzeichnet

BUND kritisiert Nähe des Senats zur Industrie

Es gibt bereits das Bündnis für das Wohnen und das Bündnis für den Radverkehr. Jetzt soll es auch ein Bündnis für die Industrie der Zukunft geben. Das hatten Peter Tschentscher und Vertreter der... [mehr]

18.11.2019

Steinmeier fordert neue Streitkultur

Meinungsfreiheit nicht in Gefahr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte um die Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten eine neue Streitkultur gefordert. Derzeit beraten Vertreterinnen und Vertreter... [mehr]

15.11.2019

Demo gegen verschärfte Sicherheitsgesetze

Über 1.000 Teilnehmer

Unter dem Motto „Nein zur Verschärfung der Sicherheitsgesetzte“ haben heute über 1.000 Menschen auf dem Hansaplatz demonstriert. Sie setzten sich gegen die geplante Verschärfung des... [mehr]

15.11.2019

Proteste bei Umweltministerkonferenz

Das sind die Beschlüsse der Umwelttagung

Wie schwer es ist, große gesellschaftliche Probleme zur Zufriedenheit aller zu lösen, zeigt sich gerade wieder bei uns in der Stadt zur Umweltministerkonferenz. Erst gestern hatten Tausende... [mehr]

15.11.2019

Umweltministerkonferenz geht zu Ende

Senatoren und Minister einigen sich auf Beschlüsse

Die 93. Umweltministerkonferenz ist heute in Hamburg zu Ende gegangen. Dabei konnten sich die Minister und Senatoren der Länder auf Beschlüsse zum Klimaschutz, Landstrom und Meeresschutz einigen.... [mehr]

14.11.2019

Lärmschutzdeckel in Wilhelmsburg kommt

Senat beschließt Finanzierung

Die Finanzierung für den Wilhelmsburger Lärmschutzdeckel steht. Das gab der Senat heute bekannt. Demnach wird die Stadt den 1,5 Kilometer langen Deckel mit knapp 63 Millionen Euro bezuschussen.... [mehr]

14.11.2019

Umweltministerkonferenz in Hamburg

Konferenz stößt auf viel Kritik

Die Umweltminister- und Senatoren der Bundesländer treffen sich heute und morgen in Hamburg zur halbjährlichen Umweltministerkonferenz. Die Tagesordnung sieht unter anderem die Themen Klimaschutz... [mehr]

13.11.2019

Manipulations-Vorwürfe gegen Rabe

Senatsbericht zur Inklusion möglicherweise verfälscht

Die Volksinitiative „Gute Inklusion“ wirft Hamburgs Schulsenator Ties Rabe vor, den aktuellen „Senatsbericht zur Inklusion“ manipuliert zu haben. Im Bericht heißt es, die Zahl der zusätzlichen... [mehr]

13.11.2019

Grüne liegen laut Umfrage knapp vor SPD

Rund 1.000 Hamburger befragt

Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar könnten die Grünen in Hamburg erstmals vor der SPD liegen. Das geht aus einer Umfrage des Demoskopie-Instituts Insa für die Bild-Zeitung hervor. Demnach... [mehr]

12.11.2019

Tschentscher stände der Industrie zu nahe

Umweltverband BUND kritisiert Bürgermeister

Der Umweltverband BUND wirft dem Bürgermeister eine zu große Nähe zur Industrie vor. Hintergrund ist die Mitschrift eines Gesprächs aus dem Oktober zwischen Peter Tschentscher und dem Vorsitzenden... [mehr]

11.11.2019

Innenministerkonferenz in Hamburg

Zentrales Thema: Bekämpfung von Rechtsextremismus

In Hamburg hat heute die jährliche Innenministerkonferenz stattgefunden. Zentrales Thema war die gemeinsame Bekämpfung von Rechtsextremismus. Dazu haben Innensenator Andy Grote und die... [mehr]

11.11.2019

Von konservativ zu rechtsextrem

Andy Grote über die AfD

In Hamburg hat heute die jährliche Innenministerkonferenz stattgefunden. Zentrales Thema war die gemeinsame Bekämpfung von Rechtsextremismus. Dazu haben Innensenator Andy Grote und die... [mehr]

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