Hamburg, 24.11.2020 08:14 Uhr

Politik


15:32 Uhr | 19.10.2020

Senat berät über Haushalt für 2021/2022

Dreitägige Klausur im Rathaus

Der Hamburger Senat hat im Rathaus heute seine dreitägige Haushaltsklausur begonnen. Kern der Beratungen ist die Haushaltsplanung für die Jahre 2021 und 2022. Im Fokus stehen dabei auch die Auswirkungen der Coronapandemie. Wie ein Sprecher der Finanzbehörde bestätigte, seien Ausgaben von 18 Milliarden Euro pro Jahr geplant. Mit Mehrausgaben plane man in den Bereichen Bildung, Polizei und Mobilität. Der Haushaltsplan-Entwurf soll der Bürgerschaft gegen Ende des Jahres zugeleitet werden. Die Bürgerschaft berät darüber voraussichtlich im Juni kommenden Jahres. Coronabedingt haben sich die Beratungen um ein halbes Jahr verzögert.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

16.11.2020

Vorerst keine weiteren Verschärfungen

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher äußert sich nach der Konferenz mit den Ministerpräsidenten. Ein nächstes Treffen der Länderchefs ist für kommende Woche... [mehr]

30.10.2020

Senat beschließt Teil-Lockdown ab Montag

In einer Sonder-Pressekonferenz informierte der Hamburger Senat vor dem Wochenende noch einmal über die aktuelle Corona-Lage und die neuen Einschränkungen, die ab Montag in der... [mehr]

10.11.2020

Hamburger CDU kritisiert Corona-Strategie

Die Hamburger CDU kritisiert die derzeitige Corona-Strategie der Hansestadt und ganz Deutschlands. Zwar seien laut Fraktionsvorsitzendem Dennis Thering und CDU-Landeschef... [mehr]

29.10.2020

Zweiter Corona-Lockdown ab Montag

Ab Montag wird das öffentliche Leben in ganz Deutschland wieder heruntergefahren. Keine Gastronomie mehr, keine Freizeiteinrichtungen, keine Veranstaltungen und einiges mehr.... [mehr]

11.11.2020

Bürgerschaft: Aktuelle Stunde zur Coronapolitik des Senats

Die Coronapandemie und die Coronapolitik des Senats waren heute wieder Thema der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Die Grünen hatte das Thema mit dem Titel “Nur miteinander... [mehr]

11.11.2020

600 Mio. Euro mehr für Krisenbewältigung

Der Hamburger Senat hat zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitere 600 Millionen Euro an Aufwendungen veranschlagt. Damit stehen für das Kalenderjahr insgesamt 1,6 Milliarden... [mehr]

20.11.2020

Heftiger Gegenwind für Islamisten-Demo

Immer wieder sorgen Mohammed-Karikaturen für Aufruhr - auch in Hamburg. Hier sind heute 150 Muslime auf die auf die Straße gegangen - das Motto: "Gegen Respektlosigkeit... [mehr]

05.11.2020

Mehr Personal für Hamburgs Gesundheitsämter

SPD und Grüne wollen das Personal in den Hamburger Gesundheitsämtern aufstocken und für dieses Vorhaben Gelder aus dem Pakt für Gesundheit der Bundesregierung beantragen. Das... [mehr]

05.11.2020

"Ich glaube, dass Biden die Wahl gewinnt"

Der ehemalige Bundespräsident Christan Wulff und der Amerikaner George Weinberg von den Republicans Overseas zur Präsidentschaftswahl in den USA. [mehr]

 

Neu in der Mediathek

Betrifft Hamburg: HafenCity

Der neue Stadteingang Elbbrücken und Mobilitätswende in der HafenCity

Sendung vom 11.11.2020

Menschen Marken Medien

Scholz & Friends: Der runde Tisch ist Spitze

Sendung vom 11.11.2020

Nordakademie Wirtschaftsgespräche

Corona und die norddeutsche Wirtschaft

Sendung vom 28.10.2020