Hamburg, 03.08.2020 14:22 Uhr

Politik


08:39 Uhr | 15.01.2020

Vereinfachter Zugang zu Nutzerdaten

Hamburg will Maßnahmen gegen Hasskommentare

Hamburg will mit einer Bundesratsinitiative härter gegen Hasskommentare im Internet vorgehen. Wie Justizsenator Till Steffen am Dienstag bekanntgab, soll den Ermittlern der Zugang zu entsprechenden Nutzerdaten vereinfacht werden. Dies soll auch möglich sein, wenn die Daten wie bei Facebook oder Twitter auf ausländischen Servern liegen.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

07.07.2020

Senat will Startups unterstüzten

Die Landespressekonferenz zum Thema Corona-Hilfen mit Finanzsenator Andreas Dressel (SPD), Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) und Kultursenator Carsten Brosda... [mehr]

28.07.2020

CDU-Landesvorsitz: Ploß vorgeschlagen

Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Roland Heintze wird nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Wie Heintze heute bekannt gab, stehe er aus beruflichen Gründen nicht... [mehr]

08.07.2020

CDU-Spitze bringt Frauenquote auf den Weg

Die CDU-Bundesspitze will eine Parität von Männern und Frauen bei der Besetzung von Vorstandsposten einführen. Die Frauenquote soll stufenweise angehoben und bis 2025 dann 50... [mehr]

 

Neu in der Mediathek

Standpunkte TV

Kulturförderung in Zeiten von Corona

Sendung vom 29.07.2020

Besser vorgesorgt! Zukunft sicher gestalten

Rentenversicherungen nicht mehr sinnvoll

Sendung vom 29.07.2020

Die Grillerei

Grillen auf offenem Feuer

Sendung vom 24.07.2020