Informationen über Cookies auf dieser Website

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Verstanden
Hamburg, 19.10.2019 21:32 Uhr

Politik


15:16 Uhr | 20.09.2019

Neue Compliance Regeln in der Abstimmung

Strengere Regeln nach Freikarten-Affäre

Hamburg wird die Regeln für Freikarten, Einladungen und Geschenke an  Beamte verschärfen. Wie ein Sprecher des Senats auf Anfrage bekannt gab, befinde sich die Überarbeitung  des Regelwerks derzeit noch in der Abstimmung. Diese neuen Compliance Regeln sollen Verbote, Ausnahmen und Fallbeispiele definieren, die im Zweifel die Grenze zur Korruption deutlicher abgrenzen. Hintergrund ist die Rolling-Stones-Karten-Affäre im Bezirk Nord aus dem Jahr 2017, bei der hunderte Tickets intern im Bezirksamt abgegeben worden waren.  Erst Ende August dieses Jahres wurde zudem bekannt, dass hochrangige Vertreter der Stadt von 2013- 2016 zu Heimspielen des FC. St. Paulis eingeladen worden sind.

Artikel kommentieren

Leserkommentare (0)

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

01.10.2019

Stadt verlängert Erbbaurechtvertrag mit dem Airport

Der aus dem Jahr 1970 stammende Erbbaurechtsvertrag zwischen der Flughafen Hamburg GmbH und der Freien und Hansestadt Hamburg ist um 60 Jahre verlängert worden. Das hat der... [mehr]

11.10.2019

Finanzierung weiterhin unklar

Die Finanzierung der neuen Köhlbrandquerung ist weiterhin völlig unklar. Seit mehreren Monaten laufen die Gespräche zwischen Senat und Bundesregierung über die Finanzierung des... [mehr]

10.10.2019

Nach Auflösung der Grüne-2-Fraktion:

Die sechs Abgeordneten der von den Grünen abgespaltenen Grüne-2-Fraktion im Bezirk Hamburg-Mitte gehören nun zur SPD-Fraktion. Am Mittwoch hatte der Kreisvorstand der SPD... [mehr]

15.10.2019

Stapelfeldt tritt nicht bei Bürgerschaftswahl 2020 an

Dorothee Stapelfeldt will bei der Bürgerschaftswahl 2020 nicht mehr kandidieren. An ihrem derzeitigen Amt als Stadtentwicklungssenatorin hat die 63-Jährige jedoch weiterhin... [mehr]

01.10.2019

Erbbaurecht mit Flughafen Hamburg verlängert

Der aus dem Jahr 1970 stammende Erbbaurechtsvertrag zwischen der Flughafen Hamburg GmbH und der Freien und Hansestadt Hamburg ist um 60 Jahre verlängert worden. Das hat der... [mehr]

03.10.2019

40 Millionen für Digitalisierung

Hamburgs staatlichen Schulen werden insgesamt 40 Millionen Euro aus dem Digitalpakt des Bundes zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld können Laptops, Tablets oder digitale Tafeln... [mehr]

14.10.2019

CDU stellt Entwurf des Wahlprogramms vor

Heute hat die CDU den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr vorgestellt. Kernthemen sind Wirtschaft und Sicherheit. Außerdem will die CDU... [mehr]

18.10.2019

Erneute Fridays for Future Demonstration

Auch heute hat in Hamburg wieder eine Fridays for Future Demonstration stattgefunden. Unter dem Motto „Macht Europa zur Antwort!“ demonstrierten die Schülerinnen und Schüler... [mehr]

01.10.2019

Konzept für eine sozial gerechte Bodenpolitik

Der Senat hat heute sein neues Konzept für eine sozial gerechte Bodenpolitik vorgestellt. Zukünftig sollen städtische Grundstücke vermehrt über Erbbaurechte vergeben werden.... [mehr]

Neu in der Mediathek

Menschen Marken Medien

Menschen Marken Medien - Pilot Group: 20 Jahre neue Wege

Sendung vom 09.10.2019

MENSCH WIRTSCHAFT!

Zwischen Medizin und Ökonomie

Sendung vom 03.10.2019

Betrifft Hamburg: HafenCity

Der Innovationsstadtteil Grasbrook

Sendung vom 02.10.2019