Informationen über Cookies auf dieser Website

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Verstanden
Hamburg, 20.07.2019 19:49 Uhr

Politik


17:29 Uhr | 19.06.2019

Bürgerschaft debattiert über Islamisches Zentrum Hamburg

Ausschnitte aus der Bürgerschaftsdebatte

Die Bürgerschaft ist heute zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen gekommen. Dabei wurde unter anderem über das vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Zentrum Hamburg debattiert und über den Staatsvertrag mit den islamischen Religionsgemeinschaften. Das IZH, mit der dazugehörigen Blauen Moschee, gilt als verlängerter Arm der iranischen Regierung und soll in den vergangenen Jahren die israelfeindlichen Al-Quuds-Demonstrationen unterstützt haben. Während CDU, FDP und AfD die Kündigung des Staatsvertrags mit den Religionsgemeinschaften fordern, halten SPD, Grüne und Linke an dem Vertrag fest.

Artikel kommentieren

Leserkommentare (0)

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

08.07.2019

Das steckt hinter dem Phänomen der Entgrenzung

Torsten Voß, Leiter des Amtes für Verfassungsschutz in Hamburg, erklärt anhand eines Beispiels, was hinter dem Phänomen Entgrenzung steckt. [mehr]

12.07.2019

Freikarten-Affäre erreicht Hamburg Messe

In der Hamburger-Freikarten-Affäre gerät jetzt auch die Hamburg Messe unter Druck. Sie soll zwischen 2011 bis 2015 über 4800 Freikarten von Veranstaltern für diverse... [mehr]

01.07.2019

"Die Praxis des Senats erschüttert"

Die Fraktion die Linke kritisiert die Verschleppung von Tempo-30-Anträgen durch die Stadt. Von 451 Anträgen, die in den letzten vier Jahren in Hamburg gestellt wurden, sind... [mehr]

05.07.2019

Strengeres Rauchverbot gefordert

Nachdem das Rauchverbot in Schweden auf öffentliche Spielplätze, Bushaltestellen und Bahnsteige ausgeweitet wurde, fordern nun auch Hamburger Politiker strengere Rauchverbote.... [mehr]

01.07.2019

Antonia Haufler wechselt nach Berlin

Antonia Haufler, die Vorsitzende der Hamburger Jungen Union, wechselt nach Berlin in die Bundesgeschäftsführung. Wie die Bild berichtet, soll die 28-Jährige kommissarisch den... [mehr]

08.07.2019

Kampf gegen Rechts soll verstärkt werden

Heute haben Innensenator Andy Grote und der Hamburger Verfassungsschutzchef Torsten Voß den Verfassungsschutzbericht für 2018 präsentiert. Eine Erkenntnis: Die Stadt will mit... [mehr]

11.07.2019

Umweltsenator fordert Kerosin- und CO2-Steuer

Umweltsenator Jens Kerstan fordert eine Kerosin- und CO2-Steuer. Wie die Umweltbehörde gegenüber Hamburg 1 bestätigt, soll so der Preis für Flugtickets erhöht werden um... [mehr]

06.07.2019

Demonstration "Freiheit für Sea Watch 3"

Am Arrivati Park am Neuen Pferdemarkt hat am Samstagnachmittag die Demonstration unter dem Motto „Freiheit für die Sea Watch 3“ stattgefunden. Ziel ist es ein Zeichen für die... [mehr]

01.07.2019

Grüne-2-Fraktion im Bezirk Mitte

Nach der Neugründung der Grüne-2-Fraktion im Bezirk Mitte, endet heute die Frist für die sechs Abgeordneten aus der Partei auszutreten. Der Landesvorstand hatte die Abtrünnigen... [mehr]