Hamburg, 01.06.2020 08:40 Uhr

Politik


06:18 Uhr | 06.06.2019

Bürgerschaft fordert alle Akten

Politische Aufarbeitung der Stones-Affäre

Sämtliche Dokumente und E-Mails des Bezirksamts Nord, die im Zusammenhang mit der Rolling-Stones-Affäre stehen, sollen der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden. Das hat das Parlament am Mittwoch einstimmig beschlossen. Auch sollen alle Unterlagen von Konzerten und Veranstaltungen, die im Bezirk Nord seit 2013 kostenpflichtig stattfanden, offen gelegt werden. Die Bürgerschaft will die Freikarten-Affäre damit politisch aufarbeiten und auch die Rolle des rot-grünen Senats prüfen.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

21.05.2020

SPD und Grüne: Mehr bezahlbarer Wohnraum

Bei ihren Koalitionsgesprächen am Mittwoch haben sich SPD und Grüne darauf geeinigt, mehr bezahlbaren Wohnraum für Hamburg schaffen zu wollen. Dafür sollen vor allem in den... [mehr]

20.05.2020

Umfassendes Konjunkturprogramm gefordert

Finanzsenator Andreas Dressel fordert vom Bund die Konjunkturprogramme in der Corona-Krise auf Zukunftsthemen auszurichten. Zusammen mit Wirtschaftssenator Michael Westhagemann... [mehr]

20.05.2020

Koalitionsgespräche fortgesetzt

SPD und Grüne setzen heute ihre Koalitionsgespräche fort. Auf der Tagesordnung stehen dabei die Themen Wirtschaft und Umwelt. Für Diskussionen dürften dabei der geplanten Bau... [mehr]

17.05.2020

Koalitionsgespräche gehen weiter

SPD und Grüne setzen heute im Hamburger Rathaus ihre Koalitionsgespräche fort. Auf der Tagesordnung stehen die Themen Verkehr und Wirtschaft. Eigentlich sollten die Punkte... [mehr]

17.05.2020

Koalitionsgespräche fortgesetzt

SPD und Grüne haben am Sonntag ihre Koalitionsgespräche fortgesetzt. In der 8. Verhandlungsrunde ging es um die Themen Wirtschaft, Verkehr, Soziales, Arbeit und Religion. Man... [mehr]

18.05.2020

Erweiterung des Digitalpakts

Im Rahmen der Erweiterung des Digitalpakts sollen Hamburger Schulen rund 25.000 zusätzliche Tablets und Laptops bekommen. Schulsenator Ties Rabe begrüßt die Vereinbarung... [mehr]

17.05.2020

Statements zu den Koalitionsgesprächen

SPD und Grüne haben am Sonntag ihre Koalitionsgespräche fortgesetzt. Anjes Tjarks (Grüne) und Dirk Kienscherv mit den Zwischenstatements.  [mehr]

18.05.2020

Hamburg lockert Quarantäne nach Einreise

Der Hamburger Senat hat heute gemeinsam mit Bund und Ländern entschieden, die 14-tägige Quarantäne nach der Einreise aus der EU ab morgen aufzuheben. Die Verpflichtung wird nur... [mehr]

15.05.2020

Mitte: Strafanzeige der Grünen gegen Ex-Fraktionschef

Die Grünen-Fraktion im Bezirk Mitte hat Strafanzeige gegen ihren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Michael Osterburg gestellt. Gegenstand der Strafanzeige seien Vorwürfe der... [mehr]

 

Neu in der Mediathek

#hamburgweit

#hamburgweit: Wie sieht die momentane Normalität aus?

Sendung vom 28.05.2020

Schalthoff Live

Corona in Hamburg

Sendung vom 26.05.2020

Hamburg 4.0

Neue digitale Normalität

Sendung vom 20.05.2020