Informationen über Cookies auf dieser Website

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Verstanden
Hamburg, 23.05.2019 04:47 Uhr

Politik


Hamburg-Mitte

12:23 Uhr | 03.12.2018

Finanzplanung sei planlos

Trepoll kritisiert Haushaltsplanentwurf

Eine Woche vor Beginn der dreitägigen Beratungen in der Bürgerschaft hat der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Andre Trepoll den Haushaltsplanentwurf des Senats für die Jahre 2019/2020 scharf kritisiert. Die Finanzplanung sei planlos und ohne erkennbare Strategie für die Stadt. Es werde ein Schön-Wetter-Haushalt vorgelegt ohne zu berücksichtigen, dass die zur Zeit gute Konjunkturlage sich jederzeit wieder abschwächen könne. Angesicht der Bürgerschaftswahlen im Jahr 2020 und der Bezirksversammlungswahlen im nächsten Jahr werde die prall gefüllte rot-grüne Haushaltskasse zur Finanzierung von Wahlgeschenken geplündert.

Artikel kommentieren

Leserkommentare (0)

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

22.05.2019

Stones-Affäre: Bürgerschaft schaltet sich ein

Im Rahmen des Stones-Skandals im Bezirksamt Nord schaltet sich nun die Bürgerschaft ein. Die Regierungsfraktionen wollen für die Parlamentssitzung am fünften Juni eine... [mehr]

16.05.2019

Bezirksversammlungswahlen 2019

In unserer Reihe zu den Bezirksversammlungswahlen in anderthalb Wochen wollen wir uns heute den Bezirk Nord näher anschauen. Was bewegt die Menschen dort? Welche Themen sind... [mehr]

09.05.2019

Auch Hamburger Organisationen im Demo-Bündnis

Am 19.5., eine Woche vor den Europawahlen, wird in vielen Deutschen und europäischen Städten für ein offenes Europa und gegen rechtspopulistische Tendenzen demonstriert - so... [mehr]

20.05.2019

"Wähle, wo du willst" in Elbphilharmonie

Unter dem Motto "Wähle, wo du willst" hat heute die Initiative "#SayYestoEurope" ca. 100 Hamburgern die einmalige Chance gegeben, ihre Briefwahlunterlagen in der... [mehr]

20.05.2019

Bezirksversammlungswahlen 2019

Neben den Europawahlen stehen am Sonntag in Hamburg auch die Bezirksversammlungswahlen an. Wir stellen Ihnen noch bis zur Wahl die einzelnen Bezirke näher vor. Heute schauen... [mehr]

21.05.2019

Harburg: Ein Bezirk im Aufwind

Heute geht es in unserer Serie zu den Bezirksversammlungswahlen um den südlichsten Hamburger Bezirk, es geht um Harburg. Ein traditioneller Industriestandort – Harburg –... [mehr]

21.05.2019

Einigung bei Volksinitiative "Tschüss Kohle"

Ein drohender Volksentscheid über den Einsatz von Kohle zur Fernwärmeproduktion ist vom Tisch. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit Vertretern der... [mehr]

10.05.2019

Fridays-for-Future-Aktivisten am Tagungshotel

Nach zweitägiger Sitzung ist die Umweltministerkonferenz in Harburg heute zu Ende gegangen. Beraten wurde unter anderem über die Einführung einer CO2-Steuer, das Klimagesetz... [mehr]

09.05.2019

Umweltministerkonferenz in Hamburg gestartet

Im Zuge der Umweltministerkonferenz in Harburg haben mehrere Schäfer und Mitglieder des Fördervereins Der Deutschen Schafhaltung gestreikt. Hintergrund sind die vermehrten... [mehr]