Hamburg
17:19 Uhr | 01.10.2018
Rechtsstreit mit Datenschutzbeauftragtem nicht ausgeschlossen
Innensenator Andy Grote, SPD, hat die Kritik des Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar an der G20-Fotofahndung zurückgewiesen. Ohne die technische Unterstützung könne das Material nicht systematisch ausgewertet werden und Straftaten würden nicht in der Gründlichkeit aufgeklärt werden können, wie es erforderlich ist, sagte Andy Grote gegenüber Hamburg 1. Vor einem Monat hatte Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar mitgeteilt, dass es keine Rechtsgrundlage für die Erstellung von biometrischen Gesichtsabdrücken durch die Hamburger Polizei gäbe.
Leserkommentare (0)
30.11.2019
Auf ihrem Landesparteitag in Wilhelmsburg hat die SPD heute den Entwurf ihres Wahlprogramms für die kommende Bürgerschaftswahl vorgestellt. Schwerpunkte liegen in den Themen... [mehr]
01.12.2019
Olaf Scholz und Klara Geywitz scheitern beim Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz der SPD. Stattdessen sollen der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die... [mehr]
03.12.2019
Erst am Freitag sind hier in Hamburg wieder rund 30.000 Menschen anlässlich des globalen Klimastreiks auf die Straße gegangen um für den Klimaschutz zu demonstrieren. Heute nun... [mehr]
26.11.2019
Peter Tschentscher hat sich heute zum neuen Klimaplan, der zur Zeit vom Senat erarbeitet wird, geäußert. Die Fortführung des Klimaplans soll noch im Dezember verabschiedet... [mehr]
05.12.2019
In Hamburg sind weitere Diesel-Fahrverbote nicht ausgeschlossen. Das geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes hervor, die heute bekannt wurde. Demnach ist der... [mehr]
01.12.2019
Mit großer Mehrheit hat die Hamburger SPD am Sonnabend auf ihrem Landesparteitag ihr Regierungsprogramm für die kommende Bürgerschaftswahl beschlossen. Schwerpunkte liegen in... [mehr]
26.11.2019
Die Hamburger SPD hat heute den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Bürgerschaftswahl im kommenden Februar vorgestellt. Die Schwerpunkte liegen weiterhin bei den Themen Verkehr... [mehr]
28.11.2019
Kay Gätgens bleibt Bezirksamtsleiter in Eimsbüttel. Überraschend ist der SPD-Politiker am Abend in der Bezirksversammlung im Amt bestätigt worden. Die Gegenkandidatin Katja... [mehr]
26.11.2019
Alle zwei Jahre gibt die Vorstellung des Hamburger Mietenspiegels einen Überblick über das Mietniveau in Hamburg. Auch heute hatte Stadtentwicklungssenatorin Stapelfeld wieder... [mehr]
