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Verstanden
Hamburg, 26.06.2019 20:57 Uhr

Stadtgespraech


Hamburg

19:39 Uhr | 21.09.2018

"Unser Hamburg-Unser Netz" fordert SPD

Dramatischer Appell

In einem schriftlichen Appell haben heute die Vertrauensleute des Volksentscheides "Unser Hamburg - Unser Netz" die Hamburger SPD aufgefordert, den Volksentscheid in Bezug auf den Rückkauf der Fernwärmenetze komplett umzusetzen. In dem  an die Landesvorsitzende der SPD, Melanie Leonhard und den Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf gerichteten offen Brief heißt es, es ginge um die Glaubwürdigkeit von politischen Entscheidungen und um das Vertrauen in die demokratischen Instanzen der Stadt. In den letzten Tagen hatte sich angedeutet, dass die SPD erwägen könnte, den Volksentscheid nicht oder nur teilweise umzusetzen. Volksentscheide haben in Hamburg grundsätzlich bindende Wirkung. Der Brief endet mit den Worten "wir bitten Sie eindringlich, jetzt Wort zu halten."

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