Informationen über Cookies auf dieser Website

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Verstanden
Hamburg, 22.10.2018 03:07 Uhr

Politik


Hamburg

18:30 Uhr | 21.09.2018

Stattdessen Kompetenzstärkung der Polizei gefordert

Rot-Grün gegen Flora-Schließung

Die Hamburger SPD und die Grünen lehnen eine Räumung der Roten Flora als Konsequenz aus den Krawallen rund um den G-20 Gipfel als reine Symbolpolitik ab. Allerdings müsse das in den letzten 30 Jahren entwickelte Miteinander auf Grund der Gewalt, die die Menschen im Quartier erlebt haben, neu ausgehandelt werden. Es gäbe, so Grüne und SPD in einer Hamburg 1 vorliegenden Erklärung, keine rechtsfreien Räume. Politisch motivierte und andere Straftaten würden auch rund um die Flora verfolgt. Als weitere Konsequenzen aus dem G-20 Gipfel fordern SPD und Grüne eine Kompetenzstärkung bei der Polizei, bessere Kommunikation zwischen Bürgern, Polizei und Politik sowie mehr Programme zur Gewalt- und Extremismusprävention.

Artikel kommentieren

Leserkommentare (0)

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Eimsbüttel17.10.2018

100% Netzrückkauf - Wie geht es weiter?

Am Dienstag hat der Hamburger Senat den Rückkauf des Fernwärmenetzes offiziell beschlossen. Der Beschluss sieht vor, die Ende November auslaufende Kaufoption von Vattenfall... [mehr]

2545109.10.2018

Grote gibt Ratschläge für G20-Gipfel

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat den verantwortlichen Sicherheitskräften in Buenos Aires für den bevorstehenden G20-Gipfel Ratschläge in Sicherheitsfragen gegeben. Demnach... [mehr]

Hamburg-Mitte17.10.2018

Nicolas Hill lehnt CDU-Spitzenkandidatur ab

Ex-Justiz- und Kultur-Staatsrat Nikolas Hill, der zum Kreis der möglichen CDU-Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2020 zählte, steht nicht mehr zur Verfügung. "Eine... [mehr]

Hamburg-Mitte17.10.2018

Rot-grün investiert in Sport

Die rot-grüne Regierungskoalition will in der heutigen Bürgerschaftssitzung bis 2020 eine zusätzliche Sportförderung in Höhe von 10,5 Millionen Euro beschließen. Dieser... [mehr]

2545109.10.2018

Vattenfall bietet Verlängerung der Frist an

Im Streit um den Rückkauf des Fernwärmenetzes hat der Energiekonzern Vattenfall jetzt Angeboten die Frist für den Rückkauf zu verlängern. Das berichtet das Hamburger... [mehr]

Hamburg-Mitte20.10.2018

Klausurtagung über das Wochenende

Die Hamburger CDU sucht im Rahmen einer Klausurtagung heute und morgen nach einem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2020. Nach den Absagen von Kandidatin Aygül Özkan... [mehr]

Hamburg09.10.2018

Senat übernimmt Fernwärmenetz

Bei der Landespressekonferenz im Rathaus erklärt Finanzsenator Andreas Dressel am Mittag, warum die rechtlich sichere Umsetzung der heute bekanntgegebenen Entscheidung so... [mehr]

Hamburg-Mitte18.10.2018

Verkehrsminister tagen in Finkenwerder

Die Verkehrsminister der Bundesländer tagen seit heute in Hamburg. Auf dem Airbus-Gelände in Finkenwerder soll es unter anderem um die Neuordnung der Sicherheitskontrollen an... [mehr]

Hamburg09.10.2018

Stadt investiert 100 Millionen in Straßen

Der erste Bürgermeister Peter Tschentscher war am Nachmittag zu Gast bei Hamburg 1. Auf Nachfrage erklärte er, dass jährlich über 100 Millionen Euro in die Sanierung von... [mehr]