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Verstanden
Hamburg, 21.08.2019 02:28 Uhr

Wirtschaft


Strasbourg

08:16 Uhr | 12.06.2015

EU Gerichtshof fällt Urteil zur Elbvertiefungs-Klage am 1. Juli

Wichtige Entscheidung aus Luxemburg

Der Europäische Gerichtshof fällt am 01. Juli eine wichtige Vorentscheidung zur Elbvertiefung. Der Bund für Umwelt und Naturschutz hatte Klage gegen die Baumaßnahmen zur Vertiefung von Elbe und Weser eingereicht. Das Bauvorhaben verstoße laut BUND gegen geltende Wasserrahmenrichtlinien der EU. Die Verschlechterung europäischer Binnengewässer sei durch die Elbvertiefung zu erwarten – so der Vorwurf. Die Stadt Hamburg hatte bereits eingeräumt, dass die Wasserqualität zwar gemindert werden könne, der hohen volkswirtschaftlichen Bedeutung für die Stadt aber nicht entgegen stehe. Sollte der EuGH dies anerkennen, könnte der Bundesgerichtshof noch in diesem Jahr endgültig über die Elbvertiefung entscheiden.

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Leserkommentare (1)

12:04 Uhr - 12.06.2015 von M. Frers

Liebe Redaktion, aus welcher Quelle stammt diese Nachricht? Vielen Dank für kurze Rückmeldung. MfG Frers

Anmerkung der Redaktion:

Hallo, die Initialzündung kam aus einem Artikel des Abendblatts. Wenn Sie auf die Seite des EuGH gehen, finden Sie in deren Datenbank, dass die Urteilsverkündung für den 1. Juli angesetzt ist: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo1_6581/?dateDebut=&dateFin=&type_all=*&typeU=U&typeP=P&typeC=C&typeV=V&typeA=A&numAffaire=&langueProc=&nomPartie=&TOUTESJUR=*&juridictionC=C&juridictionT=T&juridictionF=F&opSearch=recherche


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