Hamburg, 30.05.2016 20:09 Uhr

Politik


Hamburg-Mitte

14:58 Uhr | 02.03.2016

Initiative gegen Großunterkünfte ausserordentlich erfolgreich

26.000 Unterschriften in vier Tagen

6 Monate hätte die Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" Zeit gehabt, um 10.000 Unterschriften zu sammeln - sie brauchte nur 4 Tage um 26.000 Unterschriften für Ihr Anliegen zu bekommen. Begleitet von einem riesigen Pressepulk wurden diese heute im Rathaus einer Mitarbeiterin der Senatskanzlei übergeben. Noch nie vorher hat eine Initiatvie in so kurzer Zeit so viele Unterschriften gesammelt, 4 Monate hat nun die Bürgerschaft Zeit, das Anliegen der Initiaitve zu übernehmen - tut sie das nicht, kommt es anschliessend zum Volksbegehren, das dann im Herbst nächsten Jahres, am Tag der Bundestagswahl, in einen Volksentscheid münden könnte. Aber - noch sind nicht alle Türen zugeschlagen - der Sprecher der Initiave, Klaus Schomacker, signalisiert im Gespräch mit Herbert Schalthoff Gesprächsbereitschaft mit den Regierungsfraktionen und Senat.

Artikel kommentieren

Leserkommentare (0)

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Hamburg10.05.2016

Justizchaos um Kinderschänder

[mehr]

Hamburg23.05.2016

CDU möchte Wahlrecht ändern

Die CDU möchte das Hamburger Wahlrecht ändern. Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Andre Trepoll bezeichnete das derzeitige Wahlrecht als viel zu kompliziert und... [mehr]

Hamburg-Mitte07.05.2016

Unbegleitete Flüchtlinge

Die Stadt Hamburg muss keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge mehr aufnehmen. Grund ist das neue Gesetz zur Umverteilung, das im November 2015 in Kraft getreten ist.... [mehr]

Hamburg09.05.2016

Klare Linie im Umgang mit der AfD

Hamburgs erster Bürgermeister Olaf Scholz plädiert für eine klare Linie im Umgang mit der AfD. Das geht aus einem Strategiepapier der SPD hervor. Scholz schlägt darin vor, die... [mehr]

Hamburg27.05.2016

CDUs Dietrich Wersich kämpft um Karriere

Der ehemalige Bürgermeisterkandidat der CDU Dietrich Wersich muss um seine Karriere kämpfen. Am Sonnabend stellt sich der 52- Jährige zur Wiederwahl als Kreisvorsitzender der... [mehr]

Hamburg-Mitte21.05.2016

Abmahnung für Kruse

Der Landesverband der AfD Hamburg hat seinen Fraktionschef Jörn Kruse abgemahnt. Dieser hatte das auf dem Bundesparteitag in Stuttgart beschlossene Parteiprogramm scharf... [mehr]

Hamburg-Mitte04.05.2016

Höhere Schichtzulage für Polizeibeamte

Der Senat will die Schichtzulage der Polizei bis 2019 um 40 Prozent anheben. [mehr]

20.05.2016

Sportstadt Hamburg in der Krise

[mehr]

Hamburg-Mitte04.05.2016

Änderungen im Schulsystem

Schulsenator Ties Rabe will die Konzentration auf einzelnen Schulen vermeiden und die freie Schulwahl für Flüchtlingskinder einschränken. [mehr]